Wofür ist das Arbeitsrecht notwendig?

Das Arbeitsrecht beschäftigt sich als Teil der Zivilrechtsordnung mit rechtlichen Bestimmungen, welche die unselbständige, abhängige Erwerbstätigkeit betreffen. Für Selbständige und Freiberufler gelten grundsätzlich andere Regeln.

Dabei beruht das Arbeitsrecht auf zwei Säulen. Zum einen regelt es die rechtlichen Beziehungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern (Individualarbeitsrecht). Zum anderen regelt es die Rechtsbeziehungen zwischen Zusammenschlüssen der Arbeitnehmer wie z. B. Gewerkschaft oder Betriebs- bzw. Personalrat und Vereinigungen aus dem Arbeitgeberlager. Dies ist das kollektive Arbeitsrecht, das sich z. B. um Tarifverträge, Arbeitskämpfe und Mitbestimmung dreht.

Wenn wir uns auf die häufiger vorkommenden Fälle des Individualarbeitsrechts konzentrieren, sehen wir, dass es vielen Fällen von Abmahnung, Kündigung oder Abfindung erst einmal um eines geht: den jeweiligen Arbeitsvertrag. Daher ist auf einen korrekten Inhalt eines solchen zu achten. Im besten Fall liegt ein Musterarbeitsvertrag durch eine solide Organisation vor, der nicht in unfairer Form verändert wurde. Bei Zweifeln kann der Arbeitnehmer vor der Unterzeichnung den Arbeitsvertrag durch einen Rechtsanwalt checken lassen, der möglichst einen arbeitsrechtlichen Schwerpunkt oder eine solche Fachanwaltsbezeichnung hat.

Wenn ein Arbeitgeber Personalkosten einsparen oder einen unliebsamen Arbeitnehmer loswerden will, kann er einen rechtlichen Grund für eine Kündigung finden wollen. Wenn der Arbeitnehmer spürt, dass sich etwas "zusammenbraut", sollte er in der nächsten Zeit umsichtig agieren und auf Folgendes achten: Verspätungen vermeiden, eine Arbeitsunfähigkeit korrekt nachweisen und keinen unrechtmäßigen Tätigkeiten während der Krankschreibung nachgehen, auch Beleidigungen oder Diebstähle sollten tabu sein. Diese Gründe könnten für eine sogenannte verhaltensbedingte Kündigung ausreichen.

Vorher muss in der Regel eine Abmahnung durch den Arbeitgeber erfolgen. Nur in krassen Fällen wie z. B. Diebstahl, Betrug oder Gewaltanwendung ist eine Abmahnung entbehrlich. Eine Abmahnung soll dabei folgende Funktionen erfüllen: das Festhalten eines bestimmten Verhaltens des Arbeitnehmers, das der Arbeitgeber als vertragswidrig betrachtet und die Warnung vor der Kündigung im Wiederholungsfall.

Wenn dennoch die Kündigung seitens des Arbeitgebers erfolgt, ist Eile für den Arbeitnehmer geboten, falls er sich rechtlich zur Wehr setzen will. Denn das Arbeitsrecht gehört zu den Rechtsgebieten mit den kürzesten Fristen. Nach deutschem Recht muss bereits drei Wochen nach Erhalt der Kündigung eine mögliche Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht eingehen. Wird diese Frist versäumt, gilt die ausgesprochene Kündigung als von Anfang an rechtswirksam, auch wenn sie fehlerhaft gewesen ist. Nur in seltenen Ausnahmefällen wie Krankheit oder Urlaubsabwesenheit kann eine solche Klage noch eingereicht werden.

Je nach unterschiedlichem staatlichen Recht können für eine Kündigungsschutzklage noch gewisse Mindestanforderungen bezüglich Beschäftigungszeit im betreffenden Betrieb und seiner Beschäftigtenzahl gelten.

Weiterhin geht es oft um die Frage, ob nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses eine Abfindung zu zahlen ist und in welcher Höhe. Das kann außergerichtlich durch eine Einigung mit dem Arbeitgeber geklärt werden oder auch vor dem Arbeitsgericht.

Manchmal besteht gar kein Rechtsanspruch auf eine Abfindung, z. B. wenn der Arbeitgeber rechtmäßig gekündigt hat. Viele Arbeitgeber zahlen jedoch im Rahmen von Verhandlungen über eine Kündigung eine Abfindung freiwillig, da die Rechtslage nicht selten unklar ist und ein Gerichtsprozess einiges kosten und sich in die Länge ziehen kann.

Zudem kann vorher in einem Arbeits- oder Tarifvertrag eine Regelung über eine mögliche Abfindung getroffen werden.

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